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Was tut sich militärisch in Deutschland ?

100 Milliarden Euro sollen bis 2026 zusätzlich zu den jährlich im Bundeshaushalt vorgesehenen 51 Milliarden Euro in die Bundeswehr gesteckt werden. Aber was ist eigentlich diese Bundeswehr, welche Aufgaben hat sie, wer bestimmt diese Aufgaben? Wieso bestimmen NATO Beschlüsse, wie und wo Teile dieser Bundeswehr weltweit eingesetzt werden? Wieso stellt die Bundeswehr darüber hinaus auch Truppen für EU-geführte Einsätze? 

Dazu werden hier nach und nach Beiträge veröffentlicht, den Durchblick zu erleichtern.

Die Bundeswehr wurde 1955 in Westdeutschland - der Bundesrepublik Deutschland - gegründet und im Grundgesetz - der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland - als reine Verteidigungsarmee verankert. Verteidigt werden soll aber nicht nur das eigene Land. Das Grundgesetz erlaubt auch Verteidigungsbündnisse einzugehen und deutsche Truppen in den Bündnisländern einzusetzen. 

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Alliierten zunächst die militärischen Strukturen Deutschlands zerschlagen, um ein "nächstes Mal" im Keim zu ersticken. Auch große Teile der Bevölkerung begrüßten diese Demilitarisierung und standen dazu selbst dann noch, als Regierungskreise längst eine Wiederbewaffnung vorbereiteten. Vorbedingung für diesen Wiederaufbau militärischer Strukturen in Westdeutschland war die enge Einbindung der neuen Armee in die Befehlsstrukturen des Nordatlantikpakts NATO.

Die NATO unterhält fast keine eigenen Truppen, sondern schafft Strukturen zum Einsatz der Streitkräfte ihrer Mitgliedsländer und beschließt die gemeinsamen politischen Linien. In sogenannten Exzellenzzentren bündelt sie Analysen und erarbeitet Vorschläge für die Ausrichtung von Militär- und Außenpolitik. Wir erklären die Politik der NATO, und welche Bedeutung sie für die Bundeswehr, aber auch für die Politik der Bundesregierung hat. 

Innerhalb der NATO ist die USA die stärkste Kraft.  Nach Ende des Kalten Krieges zogen die USA hunderttausende US Soldaten aus Deutschland ab und schlossen viele Kasernen. Geblieben sind (aber nicht nur) die ranghohen Regionalkommandos für Europa (inklusive Zentralasien) und Afrika. Der Standort des Kommandos der US Airforce (Europa und Afrika) in Ramstein ist die größte US-Militärbasis außerhalb der USA. Diese und weitere Standorte in Deutschland sind der Dreh- und Angelpunkt für US Militäreinsätze in Europa, Afrika und dem Nahen Osten. 

Die Europäische Union (EU) - einst gegründet mit dem Ziel der Befriedung, Aussöhnung und politischen Kooperation - beschloss bereits 1999, gemeinsame Militärstrukturen aufzubauen. Da sich die EU selbst als Global Player versteht, heißt das Ziel "Strategische Autonomie", also Unabhängigkeit von den USA auch bei den militärpolitischen, den operativen und industriellen Fähigkeiten. Nichts desto trotz orientiert sich die Militärpolitik der EU eng an der der NATO.  

Was Sie bisher hier finden können:

Der Aufbau des US Militärs und die Bedeutung der US Standorte in Deutschland

Das Hauptquartier der US Army für Europa und Afrika in Wiesbaden

Die NATO, Deutschland und das Völkerrecht

Die Luftleitzentrale in Kalkar und das NATO Kompetenzzentrum für Luft, Weltraum und Cyberspace

Die Bundeswehr im weltweiten Einsatz

Die Fahrt der Bundeswehrfregatte Bayern zu Manövern im Pazifik

Das große Munitionsdepot der Bundeswehr im Köpperner Wald