Frieden! Die Erde hat den Krieg satt!

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Zum Gedenken an die Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki haben wir uns am 5.8. in Friedberg getroffen. Umrahmt von Lieder von Ernesto Schwarz haben wir den Hibakusha, den Zeitzeugen des atomaren Wahnsinns eine Stimme gegeben. Sie berichten über das Leben mit den Folgen der nuklearen Verseuchung ihrer Heimat durch Atombomben, Atomtests, Uranabbau und Unfällen in der zivilen Atomindustrie. WEITERLESEN

Gegen das größte Luftwaffenmanöver der NATO aller Zeiten - Air Defender 23 - demonstrierten am 17. Juni 2023 Friedensfreund*innen auch am Standort des Hauptquartiers der US Army, hier im Wiesbadener Stadtteil Mainz-Kastel.

Informations- und Diskussionsabend am 3. Mai 2023: Reden wir über Sanktionen und Wirtschaftskrieg mit Joachim Guilliard (Bundesausschuss Friedensratschlag).

Zur allgemeinen Einführung des Themas, was dem Völkerrecht entsprechende Sanktionen wären gab es eine rege Diskussion. Denn die übergroße Zahl wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen sind nicht durch das Völkerrecht gedeckt. Sie widersprechen sogar oft den allgemein gültigen Menschenrechten und werden daher mittlerweile von der Mehrheit der Staaten in der UN kritisch gesehen. Wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen zielen oft auf einen Regime-Change; sie zielen darauf, dass es der Bevölkerung so schlecht geht, dass sie ihre Regierung zum Teufel jagt und eine genehmere Regierung an die Macht kommt. Damit wird die gesamte Bevölkerung als Geisel genommen, was nicht nur den Menschenrechten widerspricht, sondern auch dem Völkerrecht und der Haager Konvention (über die zur Kriegsführung erlaubten Mittel). In den letzten 30 Jahren wurden wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen in diesem Sinne mehrfach eingesetzt. Doch sie führten in keinem einzigen Fall zum gewünschten Erfolg. Solche Sanktionen und Blockaden gegen einzelne Länder zeigen aber insofern Erfolg, als Staaten, die von dem der sanktioniert (oftmals USA) abhängig sind, sich den Maßnahmen anschließen. Der UN Menschenrechtsrat hat erst vor kurzem dazu eindeutig Stellung bezogen, dass unilaterale (einseitige) Zwangsmaßnahmen als unrechtmäßig abzulehnen sind.

Wie sieht es nun mit den über 6.000 Sanktionsmaßnahmen von USA, EU und Partnern gegen Russland aus? Die Legitimation ziehen die Sanktionierenden daraus, dass Russland durch seinen militärischen Angriff auf die Ukraine und zuvor die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation das Völkerrecht gebrochen hat. Es sei gerechtfertigt, die Ukraine durch solche Maßnahmen zu unterstützen, indem Russland dadurch geschwächt werde. Im Rückblick der vergangenen Monaten sehen wir, dass in diesem Fall die Sanktionen im Bumerang Effekt auf die westlichen Staaten zurückschlagen und den "Rest der Welt" ebenfalls in Mitleidenschaft ziehen. Einzig die USA sind dadurch nicht betroffen, sondern profitieren eher noch dadurch, dass sie nun zum bevorzugten Energielieferanten für die europäischen Länder werden und ihre Industrie einen Standortvorteil erhält, da Energie nun in Europa um ein Mehrfaches teurer wurde als in den USA.

Unsere Diskussion lief dann auch darauf hinaus, dass aber anscheinend große Wirtschaftsnationen wie Indien, Brasilien, Indonesien, Nigeria im Vorgehen der USA (Beschlagnahme von Staatsvermögen, Ausschluss aus dem Weltfinanzsystem Swift und anderes) eine potentielle Gefahr für sich selbst sehen. Sie schließen sich mit Russland und dem ebenfalls von den westlichen Staaten als Gegner benannten China zusammen, um gegebenenfalls auch ohne "den Westen" wirtschaftlich und politisch handlungsfähig zu bleiben.

Ostermarsch Frankfurt/Main, Ostermontag 10.April 2023. Wir starteten mit der Auftaktkundgebung am Generalkonsulat der USA in der Gießener Straße und gelangten - mit einem Zwischenstopp mit Kundgebung nahe dem russischen Konsulat zum Römer. Bis auf den Eschersheimer Demozug waren alle bereits da und der Platz war gut gefüllt. Die Redebeiträge waren erfreulich kurz und aussagekräftig. Es sprachen Horst Schmitthenner, Urgestein der IG Metall; Alicia Weiß vom Internationalen Jugendverein Frankfurt; Mirkan Dogan von der DIDF Frankfurt; Ludo Brabander von Frede/Belgien. Besonders viel Zustimmung fanden die Reden von Dr. Boniface Mabanza Bambu (geboren in der DR Kongo, Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika) und Naisan Raji (SDS). Beide betonten aus ihrer jeweiligen Sicht, dass es zu einem sofortiger Waffenstillstand und einer Verhandlungslösung im Ukraine Krieg keine sinnvolle Alternative gibt. Darüber hinaus müsse aber auch klar werden, dass es eine "Rückkehr zur Normalität" nach diesem Krieg nicht geben darf. Denn unsere "Normalität" bedeutet weiterhin Ausbeutung und Zerstörung von Menschen und Umwelt. Wir wissen es längst - ein "weiter so" wird nicht funktionieren.

Ostermarschkundgebung Bruchköbel, Karfreitag 7. April 2023. Es sprachen Natalie Jopen (ver.di Hanau), ein Sprecher der Internationalen Jugend Hanau, Von der Bühne deutscher und europäischer Politik berichtete Andrej Hunko (MdB Die Linke und Parlamentarische Versammlung des Europarats) und auch davon, dass im großen "Rest der Welt" die hiesige Position, die Ukraine solle Russland besiegen bevor es Verhandlungen gebe, nicht geteilt wird. Als weiterer Redner erhielt ein Gast aus der Ukraine das Wort und sprach von den Ängsten vieler Geflüchteter und ihrer Hoffnung auf ein baldiges diplomatisches Ende des Krieges.

Bündnis Frieden und soziale Gerechtigkeit Hanau. Der ver.di Streiktag am 23. März 2023. Conny Gramm sprach für das Bündnis. Die zentralen Forderung nach 10,5% mehr Lohn aber mindestens 500 € ist an die Arbeitgeber gerichtet; die Forderung nach einer Politik für Frieden und soziale Gerechtigkeit, gegen das Aufrüstungsprogramm und den weitern Abbau in allen Bereich des Sozialwesens gehen an die Parteien, die Regierungen, aber auch an die eigenen Verbände.