zurück zur Übersicht
Die Bundeswehr
VON DER LANDESVERTEIDIGUNG ZUM WELTWEITEN EINSATZ
Russlands Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 wird von der Bundesregierung als Grund dafür angegeben, dass die Bundeswehr modernisiert und ausgebaut wird. Das sei angesichts der neuen Lage in Europa nötig für die Landes- und Bündnisverteidigung. So weit, so einleuchtend. Doch wer sich genauer anschaut, welche Pläne und Konzepte jetzt umgesetzt werden, der kann sehen: die Forderung nach einer Neuaufstellung der Bundeswehr wurde schon 2013 im Ergebnispapier des Projekts „Neue Macht – neue Verantwortung“ vorgebracht.
Die Grundideen des Papiers lassen sich so umschreiben: Deutschland ist weltweit eine der größten Wirtschaftsmächte. Deshalb sei die Regierung verpflichtet, in der internationalen Politik mehr Verantwortung zu übernehmen. Dazu brauche es ein Militär, das gleichzeitig zu internationalen Einsätzen und zur Landes- und Bündnisverteidigung fähig ist. Die Bundeswehr müsse zur zweitstärksten Kraft in der NATO werden. Als global Player müsse Deutschland, gemeinsam mit den anderen Ländern der Europäischen Union, von den USA unabhängig werden, auch in Sachen der Beschaffung von Rüstungsgütern. Diese Unabhängigkeit könne mittelfristig durch gemeinsame Rüstungsprojekte und militärische Zusammenarbeit erreicht werden. Da Deutschland in der EU das bevölkerungsreichste Land mit der größten Wirtschaftskraft ist, müsse es die Führung innerhalb der EU übernehmen.
Von der Öffentlichkeit kaum beachtet, folgte die Militärpolitik diesem seit 2014 vorgezeichneten Weg. Schon vor Jahren leitete die Bundeswehr diverse "Trendwenden" in den Bereichen Personal, Infrastruktur, Material und Finanzen ein, die zusammengenommen einen immensen Militarisierungsschub brachten. Mit der Verkündung der „Zeitenwende“ durch Kanzler Scholz ist nun die Vorstellung, dass Deutschland eine militärische Führungsrolle übernimmt, ganz offizielles Programm. Und die nötigen Finanzmittel fließen.
In knappen Worten zusammengefasst: Deutschland soll wieder eine militärische Großmacht werden.
Auf den folgenden Seiten wird chronologisch skizziert, wie und vor welchem Hintergrund die Entwicklung der Bundeswehr von der Verteidigungsarmee des Grundgesetzes zur heutigen weltweit eingesetzten Armee verlaufen ist.
Details und Quellen können in Jürgen Wagner's Buch „Im Rüstungswahn – Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung“ nachgelesen werden, das Ende 2022 im PapyRossa Verlag erschien. Jürgen Wagner arbeitet in der „Informationsstelle Militarisierung“, die umfangreich die Militarisierung in Deutschland, Europa und weltweit verfolgt und dazu publiziert: https://www.imi-online.de
Wie es zur Gründung der Bundeswehr 1955 kam
der Text wird in Kürze fortgesetzt.